In der Auseinandersetzung um die Kostenbeteiligung bei Hochrisikospielen hat der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer mit seinem Verbündeten Roger Lewentz (SPD) der Deutschen Fußball Liga (DFL) unter bestimmten Voraussetzungen die Beilegung des Rechtsstreits angeboten. Gemeinsam mit seinem rheinland-pfälzischen Kollegen Lewentz fordert Mäurer die Einrichtung eines Fonds, in den die DFL für einen "gerechten finanziellen Ausgleich" jährlich einen zweistelligen Millionenbetrag einzahlt. Jetzt Fußballreise buchen!

"Hieraus wird künftig ein Teil der Mehrkosten ausgeglichen, die den Polizisten bei Hochrisikospielen entstehen", sagte Mäurer nach einem Treffen in Mainz. Lewentz erwartet auch aufgrund der wachsenden Einnahmen der DFL, "dass gerade mit Blick auf vermehrte Gewaltexzesse die zunehmenden Kosten für einen verstärkten Polizeieinsatz nicht alleine beim Steuerzahler aufschlagen".

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hatte mit seinem Urteil vom 21. Februar dieses Jahres Gebührenbescheide des Bundeslandes Bremen grundsätzlich für rechtens erklärt und damit ein vorinstanzliches Urteil aufgehoben. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht Bremen der Klage der DFL am 17. Mai 2017 noch stattgegeben und den Bremer Gebührenbescheid von 2015 als rechtswidrig aufgehoben.

Gegen das Urteil des OVG hatte die DFL beim Bundesverwaltungsgericht Revision eingelegt. Mäurer meinte dazu: "Verschiedene Regelungen mit den Bundesländern und daraus resultierende endlose Rechtsstreits machen auch für die DFL am Ende keinen Sinn." Mit Lewentz will er bei der nächsten Innenministerkonferenz Anfang Juni für den Vorschlag werben.

 

SID